Bayerns Ministerpräsident Markus Söder verkündete die geplanten Hilfen am Morgen in seiner Regierungserklärung zur Corona-Pandemie und dem Umgang seiner Landesregierung damit. “Ehrlicherweise gibt es eine Gruppe, die bislang durch jedes Raster fällt: das sind die Künstler”, sagte Söder. Diese hätten oft keine Betriebskosten, aber einen Honorarausfall von bis zu 100 Prozent. Im Rahmen vieler Soforthilfeprogramme von Bund und Ländern konnten Solo-Selbstständige bisher nur Mittel beantragen, um davon Betriebskosten wie Büromiete zu bezahlen.
An dieser Stelle will Söder nun nachbessern: “Ich finde, dass es nicht richtig ist, da nur Hartz 4 als Alternative anzubieten”, sagte er im bayerischen Landtag. Daher wolle Bayern Künstlern nun 1.000 pro Monat als Unterstützung auszahlen, vorerst für drei Monate. Die Gesamtkosten bezifferte Söder auf rund 100 Millionen Euro. Details zur Beantragung und möglichen Voraussetzungen sind noch nicht bekannt.
Allerdings sprach Söder konkret zunächst nur von jenen rund 30.000 in Bayern ansässigen Künstlern, die in der Künstlersozialkasse (KSK) organisiert sind. Diese nimmt etwas bildende Künstler, Musiker, Schauspieler oder freie Journalisten auf. Viele Berufsgruppen der Musikbranche wie Booker, Eventmanager, Bühnenbauer, Stagehands, Mercher etc. dürften dort jedoch nicht KSK-Mitglied sein, sodass das neue bayerische Programm die Bedrohung ihrer wirtschaftlichen Existenz nicht abfedern wird.
Bayern folgt mit seinen Plänen ausdrücklich einer bereits seit Ende März geltenden Regelung in Baden-Württemberg: Dort können Solo-Selbstständige bis zu 1180 Euro monatlich für ihren privaten Lebensunterhalt beantragen, das Programm ist zunächst auf drei Monate beschränkt.
Die Forderung nach einem “Grundeinkommen” von 1.000 Euro für Corona-Betroffene der Kulturbranche ist nicht neu: Schon Ende März forderten verschiedene Interessenverbände von der Politik eine entsprechende Regelung, am 8. April hatte sich außerdem die Wirtschaftsministerkonferenz der Länder einstimmig mit einem entsprechenden Vorschlag an die Bundesregierung gewandt. Der Deutsche Musikrat erneuerte die Forderung heute noch einmal in einem offenen Brief an Bundeswirtschaftsminister Altmaier.
Video: Markus Söder zur geplanten Hilfe für Künstler in Bayern
